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Online-Handel / Online-Shop
Abmahnung Schütz RA Rechtsanwälte: kauf mich GmbH wegen Verkauf von Tournee-Tickets der „Toten Hosen“
Unsere Kanzlei wurde erneut im Fall einer Ticket-Abmahnung beauftragt, in der es um Eintrittskarten zu Konzerten der Band „Die Toten Hosen“ geht. Abmahner ist die kauf mich GmbH über die Rechtsanwälte Schütz RA.
Abmahnung Sönke Semmelhaack: „veraltete Widerrufsbelehrung“
Unserer Rechtsanwaltskanzlei liegt eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung „des Herrn Sönke Semmelhack aus Kollmar“ vor.
Abmahnung und Vertragsstrafenforderung Ido Interessenverband: Wegen Wettbewerbsverstöße
Aktuell verteidigen wir in unserer Fachanwaltskanzlei gegen eine Abmahnung des Ido Interessenverbandes für das Rechts- und Finanzconsulting deutscher Online-Unternehmen e.V., und sind in einer Vertragsstrafenforderung bevollmächtigt.
Abmahnung Verband bayerischer Kfz-Innungen für fairen Wettbewerb: Wegen Verkauf von (Autos) Kraftfahrzeugen
Der Wettbewerbsverband "Verband bayerischer Kfz-Innungen für fairen Wettbewerb e.V." spricht wieder Abmahnungen aus. Uns liegen aktuell in unserer Kanzlei gleich mehrere Fälle vor. Wird Ihnen ebenfalls vorgeworfen, angeblich Autos im gewerblichen Umfang online verkauft zu haben? Warum Sie die vorformulierte Unterlassungserklärung nicht unterzeichnen sollten, erklären wir in diesem Ratgeberbeitrag.
Abmahnung Verband des eZigarettenhandels (VdeH): Wegen gesetzlich verbotene Werbung für elektronische Zigaretten
Uns liegt eine aktuelle Abmahnung des Branchenverbands des eZigarettenhandels vor, in der es um angeblich unzulässige Werbung für E-Zigaretten geht. Wir erklären, wie Betroffene reagieren sollten.
Abmahnung Verband Sozialer Wettbewerb: Wegen irreführende Bewerbung bei Lebensmitteln
Uns wurde erneut eine aktuelle Abmahnung des Verbandes Sozialer Wettbewerbes e. V. vom 30.08.2021 vorgelegt. Gegenstand der Abmahnung ist der Vorwurf an unseren Mandanten, dieser habe ein Nahrungsergänzungsmittel in irreführender Weise beworben. Bei dem Nahrungsergänzungsmittel handelt es sich um ein solches, welches die männliche Potenz fördern soll.
Abmahnung vom Verband bayrischer KFZ-Innungen für fairen Wettbewerb e.V. erhalten?
Haben Sie, ebenso wie einer unserer aktuellen Mandanten, eine Abmahnung des Vereins "Verband bayrischer KFZ-Innungen für fairen Wettbewerb e.V." erhalten? Werden Ihnen Wettbewerbsverstöße vorgeworfen und sollen Sie eine strafbewehrte Unterlassungserklärung unterzeichnen? Dann beachten Sie die Verhaltenstipps in diesem Ratgeberartikel!
Abmahnung Wettbewerbszentrale Stuttgart: Wegen Widerrufsbelehrung
Unsere Kanzlei hat das Mandat zur Verteidigung gegen eine Abmahnung der Wettbewerbszentrale Frankfurt a. M., Büro Stuttgart aufgrund einer vermeintlich veralteten Widerrufsbelehrung erlangt. Haben Sie ebenfalls eine solche Abmahnung erhalten?
Abmahnung Zierhut IP Rechtsanwälte: FRIDA KAHLO CORPORATION wegen Markenrecht im Online-Handel
Uns liegt erneut eine Abmahnung der FRIDA KAHLO CORPORATION vor. Diese wird erneut ausgesprochen durch die Kanzlei Zierhut IP. Wir hatten in der Vergangenheit bereits häufiger über Abmahnungen der FRIDA KAHLO CORPORATION berichtet, da wir bereits eine nicht unerhebliche Anzahl von Mandanten gegen diese Art der Abmahnung verteidigt haben.
Abmahnungen Yarn Studios GmbH: Wegen DE-Marke King 01 sowie der DE-Marke Queen 01
Uns wurden zwei Abmahnungen der Yarn Studios GmbH durch ebenfalls im Textilbereich tätige Mandanten vorgelegt. Gerügt werden Markenrechtsverletzungen, die dadurch begangen werden sollen, dass die oben genannten Marken auf die T-Shirts gedruckt und sodann angeboten werden.
AGB-Service-Paket: Rechtssicherheit für Ihren Onlinehandel inklusive Erstberatung bei Rechtsfällen mit ihren Kunden
Aufgrund sich ständig ändernder rechtlicher Vorgaben im Bereich des Onlinehandels bieten wir Ihnen an, Ihren Onlineshop abmahnsicher zu halten. Im Rahmen unseres Leistungspaketes „AGB- Update“ überprüfen wir Ihren Onlineauftritt kontinuierlich auf bestehende Abmahngefahren.
Aktuelle Abmahnung Louis Vuitton durch CBH Rechtsanwälte wegen Live-Shopping auf Facebook
Aktuell liegt uns erneut eine Abmahnung zur Bearbeitung vor, welche durch die Louis Vuitton Malletier über ihre Rechtsanwälte CBH Cornelius Bartenbach Haesemann & Partner ausgesprochen wurde. Gegenstand der Abmahnung ist der Vorwurf einer Markenrechtsverletzung an den bekannten Kennzeichen der Firma Louis Vuitton.
Anhängen Amazon: Bundesgerichtshof weist Nichtzulassungsbeschwerde gegen Berufungsurteil des OLG Hamm zurück
Wir vertreten viele Amazon-Händler rund um das Thema „Anhängen an eigene sowie fremde Angebote“ sowie auch zum Thema „Umgang mit sogenannten Infringement-Meldungen“ als auch bei jeglicher Form von Bewertungsproblematiken. Im Zuge dessen wandte sich im Jahre 2018 der spätere Kläger (unser Mandant) an unsere Kanzlei. Beide Parteien, mithin auch der spätere Beklagte (unser Gegner) handelten mit Spielzeug. Gegenstand der Auseinandersetzung war hier konkret der Verkauf von Modellautos der Marke „Bburago“, die beide Händler bei dem offiziellen Distributor dieser Fahrzeuge eingekauft hatten. Beide Parteien boten daher identische Waren an.
Äußerungen und Rufschädigung über Konkurrenten und Mitbewerber gem. § 4 Nr. 1, 2 UWG
Nicht selten sieht man sich unwahren, verunglimpfenden oder herabsetzenden Äußerungen von direkten Konkurrenten oder Mitbewerbern ausgesetzt. Gerade im Zeitalter des Internets kommt dies immer häufiger vor.
Berechtigungsanfrage wegen Marken und Prüfzeichen des TÜV SÜD
Uns wurde eine Berechtigungsanfrage der TÜV SÜD Product Service GmbH wegen der Nutzung der eingetragenen Gemeinschaftsmarke „TÜV SÜD“ sowie der Berechtigung der Verwendung eines GS-Zeichens durch einen unserer Mandanten vorgelegt. Bei unserem Mandanten handelt es sich um einen Onlinehändler.
Besteht eine Verpflichtung zur Verwendung von AGB im Onlinehandel?
Allgemeine Geschäftsbedingungen sind für eine Vielzahl von Verträgen vorformulierte Vertragsbedingungen, die eine Vertragspartei (Verwender) der anderen Vertragspartei bei Abschluss eines Vertrages stellt.
Button-Lösung: Konsequenzen für Online-Händler und Verbraucher
Mit Beschluss des deutschen Bundestages vom 02.03.2012 wurde nunmehr die bereits seit längerem in verschiedenen Ausgestaltungen diskutierte sogenannte Button-Lösung verabschiedet. Hintergrund der Button-Lösung ist vordergründig der Schutz des Verbrauchers von der Inanspruchnahme durch Abofallen-Betreiber im Internet.
Das neue Onlinerecht ab 2014 - neues Widerrufsrecht und neue Informationspflichten ab dem 13.06.2014
Am 13.06.2014 steht eine der umfassendsten Gesetzesänderungen im Onlinehandel überhaupt an, die erhebliche Konsequenzen für Onlineshop-Betreiber, eBay-Shop-Betreiber sowie auch für Händler auf Amazon, DaWanda und Co. nach sich ziehen werden. Grund hierfür ist die durch den Gesetzgeber beabsichtigte europaweite Harmonisierung der Regelungen über den Onlinehandel. Das Gesetz wurde bereits am 14.06.2013 verabschiedet und hat hierbei die EU-Verbraucherrechterichtlinie in deutsches Recht umgesetzt.
Datenschutzgrundverordnung - Welche Konsequenzen drohen bei fehlender Umsetzung der DSGVO?
Am 25.05.2018 tritt die Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) im gesamten Raum der europäischen Union in Kraft. Die DSGVO sieht hierbei insbesondere weiterreichende Informationspflichten für den Onlinehandel vor. Dies zwingt Online-Händler zur Implementierung einer neuen Datenschutzerklärung, welche je nach Einzelfall nicht unerhebliche wesentliche Unterschiede aufweisen wird. Was sie als Betreiber eines Online-Shops allgemein über die DSGVO und insbesondere über die neuen Informationspflichten wissen sollten , wollen wir Ihnen im Folgenden gerne erläutern.
Datenschutzmanagement-Paket für Ihr Unternehmen nach der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO)
Die ab dem 25.05.2018 geltende Datenschutz-Grundverordnung fordert von jedem Unternehmen, unabhängig davon ob es sich um ein Online-Unternehmen oder klassisches Offline-Unternehmen handelt, die Umsetzung einer Vielzahl von datenschutzrechtlichen Bestimmungen. Für Sie als Unternehmer ist diese Umsetzung als im Regelfall juristischer Laie nahezu unmöglich. Datenschutzrecht ist Spezialmaterie, welche auch Spezialisten überlassen werden sollte.
Die Abmahnung aus dem Urheberrecht
Eine Vielzahl von Privatleuten und gewerblichen Händlern im Internet oder auch im „klassischen“ Handel sehen sich täglich mit urheberrechtlichen Abmahnungen konfrontiert. Besonders häufig betroffen sind hierbei Händler auf den bekannten Onlinemarktportalen eBay, Amazon oder auch Dawanda. Auch Fotografen oder andere Künstler sehen sich regelmäßig urheberrechtlichen Abmahnungen ausgesetzt.
Die Notwendigkeit der Verwendung von AGB im E-Commerce
Die Frage der Notwenigkeit von AGB bei gewerblichen Onlinehändlern stellt sich immer wieder. Auch mir wird in der Beratung von Onlinehändlern immer wieder diese Frage gestellt. Besteht eine Verpflichtung zur Verwendung von AGB? Für die Beantwortung der Frage ist zunächst zu verstehen, was AGB eigentlich sind.
Durchsetzung von wettbewerbsrechtlichen Abmahnungen
Sollten sich Ihre Mitbewerber nicht an die wettbewerbsrechtlichen Regeln halten, so sind wir Ihnen auch bei der Durchsetzung Ihrer wettbewerbsrechtlichen Unterlassungsansprüche durch den Ausspruch von Abmahnungen behilflich und setzen diese konsequent durch, nötigenfalls auch mit gerichtlicher Hilfe.
eBay, Amazon: Negative ungerechtfertigte und/oder beleidigende Käuferbewertung
Regelmäßig erhalten wir Anfragen von gewerblichen Verkäufern wegen erhaltener Negativbewertungen auf Internethandelsplattformen wie eBay oder Amazon. Aufgrund von Unstimmigkeiten mit den jeweiligen Käufern, sehen sich viele Verkäufer anschließend einer negativen Bewertung ausgesetzt. Häufig sind Käufer über die Wahl des Produktes unzufrieden, obwohl die Qualität der gelieferten Ware auch der vereinbarten Ware entspricht. Leider resultiert eine Vielzahl von Bewertungen aus unbegründeten Emotionen des Käufers heraus.
Erstellung von AGB und Nutzungsbedingungen durch Fachanwalt für IT-Recht
Als Betreiber oder zukünftiger Betreiber von Internetplattformen jedweder Art werden Sie sich über kurz oder lang mit dem Thema von Nutzungsbedingungen auseinandersetzen müssen. Egal um was für eine Art von Plattform es sich handelt, sei es eine E-Commerce-Plattform, Immobilien, Social-Media, Blog, Foren, KFZ, sind Nutzungsbedingungen eine elementare Voraussetzung um einerseits die „Spielregeln“ auf der von Ihnen als Betreiber geführten Plattform festzulegen sowie ggf. vertragliche Beziehungen zu definieren und Haftungsrisiken für Sie so weitestgehend wie möglich auszuschließen.
Klage Amtsgericht Dortmund durch Schickhardt Rechtsanwälte: Sport-Club Freiburg e.V. wegen Ticketverkauf über Viagogo
Aktuell liegt uns eine Klageschrift der Schickhardt Rechtsanwälte im Auftrage des Sport- Club Freiburg e.V. wegen Ticketverkauf über die Plattform viagogo zur rechtlichen Überprüfung vor.
Masken und das Wettbewerbsrecht – Auf welche Vorschriften müssen Sie achten?
Nachdem uns zunächst am Anfang der Corona Pandemie einige Abmahnungen bzgl. Desinfektionsmitteln zugegangen sind, liegen uns nunmehr eine Vielzahl von Abmahnungen, unter anderem von der TecXOS GmbH vor, welche sich auf Masken beziehen.
Negative Bewertung auf google, Amazon, eBay oder einem andern Portal erhalten?
Der Erhalt einer negativen Bewertung im Internet, sei es über die Bewertungsfunktion von Google, Amazon, eBay, Jameda oder eines anderen Portals, ist für Sie als Unternehmer stets ärgerlich und dazu geeignet Ihrem Unternehmen kostbare Umsätze zu entziehen. Gerade bei der Neuakquirierung von Kunden dürften negative Bewertungen sich regelmäßig als besonders hohe Hürde darstellen, um diese Kunden für sich zu gewinnen. Der Verbraucher oder auch Ihr gewerblicher Kunde wird sich bei einem grundsätzlichen Interesse an den von Ihnen angebotenen Produkten oder Leistungen zu einer hohen Wahrscheinlichkeit die Bewertungen Ihres Unternehmens anschauen.
Negative ungerechtfertigte und/oder beleidigende eBay Bewertung
Das Problem von negativen Bewertungen aufgrund von Unstimmigkeiten zwischen Verkäufer und Käufer ist ein Problem bei eBay, welches in der anwaltlichen Praxis häufig vorkommt und im „eBay-Alltag“ an der Tagesordnung stehen dürfte.
Neue Abmahnung Ido Interessenverband
Uns wurde eine Abmahnung des Ido Interessenverbandes für das Rechts- und Finanzconsulting deutscher Online-Unternehmen e.V. zur Bearbeitung vorgelegt.
Onlinehandel aufgepasst: Neue Informationspflichten ab dem 1. Februar 2017
Bereits seit Anfang des letzten Jahres müssen aufgrund der sog. ODR-Verordnung Onlinehändler auf die Möglichkeit der Streitschlichtung hinweisen. Hierzu gilt seit dem 09.01.2016 die Pflicht auf die sog. OS- Plattform durch Vorhalten eines Links hinzuweisen. Die auf europäischer Ebene ergangene ODR-Verordnung wurde auch bereits schon in deutsches Recht, und zwar in Form des Verbrauchstreitbeilegungsgesetzes, umgesetzt.
Rechtliche Absicherung und Überprüfung Ihres Onlineshops bei eBay, Amazon, DaWanda oder eigenen Onlineshop)
Als Onlineshopbetreiber spielt neben dem eigentlichen Verkauf und Marketing immer mehr der Schutz vor wettbewerbsrechtlichen, urheberrechtlichen sowie markenrechtlichen Abmahnungen im täglichen Geschäft eine große Rolle. Die diesbezüglichen Anforderungen, die durch den Gesetzgeber an einen Onlineshopbetreiber gestellt werden sind derart umfangreich, so dass dies durch einen juristischen Laien nicht mit der nötigen Rechtssicherheit bewältig werden kann.
Reputationsmanagement: Wir schützen den guten Ruf Ihres Unternehmens im Internet
Das Internet ist zur heutigen Zeit für Unternehmen zum essentiellen Bestandteil der Neukundenakquise geworden. Umso wichtiger ist es, dass sich Unternehmen im Internet von ihrer besten Seite zeigen. Unsere Fachanwaltskanzlei für gewerblichen Rechtsschutz, IT – Recht sowie Urheber- und Medienrecht übernimmt umfassendes Reputationsmanagement im Web - für Ihren guten Ruf!
Richtige Datenschutzerklärung für Ihren Internetauftritt - Individuelle Anpassung ohne Muster
Als Betreiber oder zukünftiger Betreiber einer Website oder eines Webshops sind aus rechtlicher Sicht neben den üblichen Rechtstexten wie AGB oder Widerrufsbelehrungen vor allem die Texte bzgl. des Datenschutzes in den letzten Jahren aufgrund der EU-Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) in den Vordergrund gerückt. Im Falle einer ungültigen Datenschutzerklärung können Bußgelder folgen. Anderseits kann man sich durchaus unbeliebten Auskunftsansprüchen von Kunden ausgesetzt sehen, die Ressourcen binden und Ihre Produktivität durchaus einschränken können.
Da die Datenschutzerklärungen gerade bei eigenen Websites individuell angepasst werden müssen, bereitet eine solche Erstellung vielen Webseitenbetreiben Kopfschmerzen. Die Standarddatenschutzerklärung gibt es nämlich nicht, diese müssen gerade bei Webseiten, die individuell gestaltet und mit verschiedenen Tools versehen sind, exakt angepasst werden.
Spezielle Klauseln werden in der Regel unter anderem benötigt für:
- Online-Marketing-Tools (bspw. Google-AdSense)
- Dienste zur Bestellabwicklung (bspw. easybill)
- Analyse-Tools (bspw. Google Analytics)
- Social-Plugins (bspw. Instagram-Plugin)
- Single-Sign-On-Verfahren (bspw. Login With Amazon)
- Hosting-Dienste (bspw. Shopify)
- Content-Delivery-Networks (bspw. Cloudfare)
- Cookies
- Payment-Dienstleistungen (bspw. Apple Pay)
- Remarketing-Tools (bspw. Google Ads Remarketing)
- Andere Tools wie Google Web Fonts oder Google ReCAPTCHA
Wir erstellen als Fachanwaltskanzlei für IT-Recht für Sie hochprofessionelle Datenschutztexte für grundsätzlich jede Art von Plattform und Portal. Die Erstellung erfolgt hierbei naturgemäß für Sie vollumfänglich individuell. Unser Ziel ist hierbei stets, Sie als Portalbetreiber von potenziellen juristischen Gefahren freizuhalten, sodass Sie sich voll auf Ihren Geschäftsbetrieb fokussieren können.
Neben der Erstellung von Datenschutztexten helfen wir Ihnen gerne auch bei der Erstellung von AGB, Impressum oder Widerrufsbelehrungen. Zudem bieten wir eine allgemeine Betreuung Ihrer Shops im Rahmen unseren sog. AGB-Updates an.
Wenn Sie Betreiber eines Webshops sind oder beabsichtigen in Zukunft einen solchen zu betreiben, bieten wir Ihnen an, dass Sie uns zunächst unverbindlich kontaktieren. Gemeinsam besprechen wir sodann, auch in Zusammenarbeit Ihrem IT-Verantwortlichen, das weitere Vorgehen. Wir freuen uns auf jeden Fall auf Ihre Kontaktaufnahme, gern entweder unter ra@kanzlei-heidicker.de oder unmittelbar telefonisch unter 02307/17062.
Schmuckstücke mit Feingehaltsangabe und „plattiert“ beworben
In unserer täglichen Praxis haben wir in der Vergangenheit häufiger wettbewerbsrechtliche Abmahnungen, insbesondere der Wettbewerbszentrale, vorliegen gehabt, in denen moniert wurde, dass die Bewerbung im Rahmen von eBay-Angeboten bei Schmuckstücken wie bspw. wie folgt: „925er Sterling Silber plattiert“ wettbewerbswidrig sei, da diese gegen die Vorschrift des § 8 Feingehaltsgesetz verstoße.
Unterlassungserklärung abgeben, einstweilige Verfügung abwarten?
Die Antwort lautet nach unserer Überzeugung: Durchaus, aber nur in geeigneten Fällen! Es gibt immer verschiedene taktische Vorgehensweisen mit wettbewerbsrechtlichen Abmahnungen umzugehen. Im Regelfall sollte man bei berechtigten Abmahnungen eine sog. modifizierte, d. h. abgeänderte Unterlassungserklärung abgeben.
UWG-Abmahnung Ido Interessenverbandes: Wegen „Allianz Garantieverlängerung“ auf eBay durch eBay
Wir vertreten unsere Mandantschaft gegen eine weitere aktuelle Abmahnung des Ido Interessenverband für das Rechts- und Finanzconsulting deutscher Online-Unternehmen e.V.
Der Abmahnung liegt der Vorwurf eines wettbewerbswidrigen Verhaltens im Rahmen eines gewerblichen Shops unter der Handelsplattform www.ebay.de zugrunde.
Verband bayrischer Kfz-Innungen für fairen Wettbewerb: Vertragsstrafe von 35.000 Euro gefordert
Wir bearbeiten in unserer Kanzlei aktuell einen Fall, in dem von unserem Mandanten die Zahlung einer Vertragsstrafe in Höhe von 35.000,00 Euro verlangt wird wegen angeblicher Verstöße gegen eine strafbewehrte Unterlassungserklärung. Die Vertragsstrafe wird vom Verband bayrischer Kfz-Innungen für fairen Wettbewerb e.V. gefordert.
Vorgehen gegen Google wegen persönlichkeitsrechtsverletzender Suchergebnisse und Links
Immer häufiger kommt es dazu, dass sowohl Privatleute als auch Unternehmen persönlichkeitsrechtsverletzende Inhalte im Internet über sich oder ihr Unternehmen vorfinden. Die betroffenen Personen oder Unternehmen stoßen zumeist dann auf diese Internetseiten, wenn der Unternehmensname oder der Privatname über die Suchmaschine Google eingegeben wird.
Wettbewerbsrecht, insbesondere im Onlinehandel
Das Wettbewerbsrecht regelt als Teilgebiet des Gewerblichen Rechtsschutzes die Regeln des fairen Wettbewerbs in Beziehung auf die Markteilnehmer untereinander. Ferner dient es nach ausdrücklichem Gesetzeswillen dem Schutz der Verbraucher sowie der Allgemeinheit, wenn es in § 1 UWG heißt: „Dieses Gesetz dient dem Schutz der Mitbewerber, der Verbraucherinnen und Verbraucher sowie der sonstigen Marktteilnehmer vor unlauteren geschäftlichen Handlungen. Es schützt zugleich das Interesse der Allgemeinheit an einem unverfälschten Wettbewerb"
Wie kann ich mich gegen unberechtigte Meldungen gegenüber Amazon durch Konkurrenten wehren?
Behinderung durch Mitbewerber auf Amazon durch Meldung einer Markenverletzung oder weiterer gewerblicher Schutzrechtsverletzunge.