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Markenrecht
Abmahnung Kanzlei Blue Port Legal: HSV Fußball AG wegen Hashtag „#HSV” auf Instagram
Uns liegt aktuell eine Abmahnung der Rechtsanwälte Blue Port Legal vor, die im Auftrag der HSV Fußball AG ausgesprochen wurde und in der es um eine angebliche Markenrechtsverletzung auf Instagram geht. Der Abmahnungsempfänger soll unerlaubt den Hashtag #HSV verwendet haben und hierdurch die Markenrechte des Fußballclubs verletzt haben.
Abmahnung Kanzlei Boehmert & Boehmert: Jack Daniel`s Properties, Inc. wegen Wandtatoos
Uns wurde durch einen Mandanten eine aktuelle Abmahnung der bekannten Whiskey Firma Jack Daniels vorgelegt, die sich im Bereich des gewerblichen Rechtsschutzes von der Kanzlei Boehmert & Boehmert vertreten lässt.
Abmahnung Kanzlei DLA PIPER: Marvel Characters Inc. und Streitwert von 500000,00 Euro
Eine aktuelle Abmahnung der Kanzlei DLA PIPER im Auftrag der Marvel Characters Inc. ist derzeit Gegenstand eines Mandates in unserer Kanzlei. Grund der Abmahnung ist der Vorwurf der Kennzeichenrechtsverletzung durch die versuchte Einfuhr von „Fidget Spinnern“, welche mit Charakteren von Marvel bedruckt gewesen sein sollen.
Abmahnung Kanzlei DLA Piper: Zuru Inc. wegen Fidget Cube Design
Wir haben kürzlich Kenntnis erlangt von einer aktuellen Abmahnung der Kanzlei DLA Piper im Auftrag der Zuru Inc. aus Hong Kong, in welcher Verletzungen diverser Schutzrechte an dem sogenannten Fidget Cube Design gerügt werden.
Abmahnung Kanzlei Dres. Lohner Fischer Igwecks & Collegen: Marke „BVB“ und „BVB 09“ der BVB Merchandising GmbH
Eine aktuelle Abmahnung der BVB Merchandising GmbH, ausgesprochen durch die Kanzlei Dres. Lohner Fischer Igwecks & Collegen ist derzeit Gegenstand eines unserer Mandate. Wenn Sie ebenfalls abgemahnt wurden, sollten Sie unseren Ratgeberartikel lesen.
Abmahnung Kanzlei Hahn & Wolf: BRUBAKER Modevertriebs- und Verwaltungsgesellschaft mbH wegen „BRUBAKER“
Wir verteidigen gegen eine neue markenrechtliche Abmahnung der Kanzlei Hahn & Wolf, ausgesprochen im Auftrag der BRUBAKER Modevertriebs- und Verwaltungsgesellschaft mbH. Gerügt wird eine Markenverletzung an der Marke „BRUBAKER“.
Abmahnung Kanzlei Loschelder: Zack GmbH wegen Designmuster zu Handtuchhaken
Ein seitens der Zack GmbH aus Oststeinbek als designmusterrechtlich geschützter angebotener Wandhaken, bzw. Handtuchhaken stellt den Gegenstand einer aktuellen Abmahnung der Anwaltskanzlei Loschelder aus Köln dar. In der Abmahnung wird unserer Mandantschaft vorgeworfen, durch das Anbieten eines ähnlichen Wand- bzw. Handtuchhakens die Designrechte der Zack GmbH zu verletzen.
Abmahnung Kanzlei Lubberger Lehment: Volkswagen AG (VW) wegen „Bulli“-Möbel
Die Rechtanwälte Lubberger Lehment haben kürzlich einen unserer Mandanten im Auftrag der Volkswagen AG (VW) markenrechtlich abgemahnt. In der Abmahnung geht es um eine angebliche Markenrechtsverletzung durch das Anbieten eines "Bulli"-Möbelstückes.
Abmahnung Kanzlei Meidert & Kollegen: Paloma Productions Media und Marketing GmbH wegen Terence Hill
Wir verteidigen gegen eine aktuelle Abmahnung der Kanzlei Kanzlei Meidert & Kollegen, welche von dort aus im Auftrag der Paloma Productions Media und Marketing GmbH ausgesprochen wurde. Bei der Paloma Productions Media und Marketing GmbH handelt es sich um die exklusive Lizenznehmerin von Herrn Terence Girotti Hill, besser bekannt unter dem Namen Terence Hill.
Abmahnung Kanzlei Meidert & Kollegen: Wegen Bud Spencer durch Plattfuss Vertriebs GmbH
Erneut liegt uns eine Abmahnung der Kanzlei Meidert & Kollegen im Auftrag der Plattfuss Vertriebs GmbH zur Bearbeitung vor. Die Plattfuss Vertriebs GmbH ist ausweislich des Abmahnschreibens exklusive Lizenznehmerin von Herrn Carlo Pedesoli, bekannt unter dem Namen Bud Spencer, der leider kürzlich verstorben ist.
Abmahnung Kanzlei Ploum Lodder Princen: Loom Bänder
Uns wurde eine markenrechtliche Abmahnung der Rechtsanwälte Ploum Lodder Princen vorgelegt, die im Auftrag der Firma Choon`s Design Inc. eine vermeintliche Markenrechtsverletzung durch die Einfuhr von sogenannten Loom Bändern rügen.
Abmahnung Kanzlei Preu Bohlig & Partner: Wegen Markenrechtsverletzung an der Marke „empressia“
Wir wurden kürzlich mit der Verteidigung gegen eine aktuell ausgesprochene markenrechtliche Abmahnung der Kanzlei Preu Bohlig & Partner im Auftrag der Empressia GmbH aus Emsdetten beauftragt. In der Abmahnung geht es um den Vorwurf der Markenrechtsverletzung an der Marke „empressia“.
Abmahnung Kanzlei Sonnenberg Fortmann: Schmidt Spiele GmbH wegen Bezeichnung „Kniffel“
Uns liegt eine aktuelle Abmahnung der Kanzlei Sonnenberg Fortmann vor, welche im Auftrag der Schmidt Spiele GmbH unsere Mandantin wegen der Verwendung der Bezeichnung Kniffel für ein angebotenes Gesellschaftspiel markenrechtlich abgemahnt hat.
Abmahnung Kanzlei Unit4 IP Rechtsanwälte: Wegen Markenrechtsverletzung, im Auftrag der BIW Invest AG, Schweiz
Uns wurde in unserer Fachanwaltskanzlei für gewerblichen Rechtsschutz eine aktuelle Abmahnung der Kanzlei Unit4 IP im Auftrag der BIW Invest AG aus der Schweiz zur Prüfung und weiteren Bearbeitung vorgelegt. Gerügt werden etwaige Markenrechtsverletzungen an der Marke „99 Problems“.
Abmahnung Kanzlei Vockenberg Schneehain: Verkauf auf Amazon
Erneut verteidigen wir, wie in der näheren Vergangenheit bereits mehrere Male, gegen eine markenrechtliche Abmahnung der relaxdays GmbH, ausgesprochen durch die Kanzlei Vockenberg Schneehain Melz vom 20.08.2015.
Unserer Mandantschaft wird vorgeworfen, auf der Internethandelsplattform Amazon eine „Rückenstütze“ zum Kauf angeboten und diese unerlaubt mit einem geschützten Markennamen der relaxdays GmbH beworben zu haben. Dabei habe unsere Mandantschaft ihr Angebot an das der relaxdays GmbH „angehängt“. Darin sei eine Markenrechtsverletzung i. S. d. § 14 Abs. 2 MarkenG, sowie eine Unternehmenskennzeichnungsverletzung gem. § 5 Abs. 1 Ziff. 1 UWG zu sehen.
Abmahnung Kanzlei Zierhut IP Rechtsanwälte: Zapf Creation AG wegen Marke „Baby Born“ auf Amazon
Uns wurde am heutigen Tage eine aktuelle Abmahnung der Zapf Creation AG vorgelegt, bei der es sich um den Markeninhaber der bekannten Marke „Baby Born“ handelt. Wir hatten bereits in der Vergangenheit zahlreiche Mandanten gegen Abmahnungen dieser Art vertreten. Die Abmahnung ist datiert auf den 26.08.2021.
Abmahnung Kanzlei Zierhut IP: Zapf Creation AG wegen Marke „BABY born“
Wir haben in unserer Fachanwaltskanzlei für gewerblichen Rechtsschutz in jüngster Vergangenheit mehrere Mandanten verteidigt, die eine Abmahnung der Anwaltskanzlei Zierhut IP im Auftrag der Zapf Creation AG erhalten hatten. Nun verteidigen wir erneut gegen eine solche Abmahnung. Wieder wird unserem Mandanten vorgeworfen, die Markenrechte an der Bezeichnung "BABY born" verletzt zu haben.
Abmahnung Kessler Kaiser Rechtsanwälte: AUDI AG wegen Markenrechtsverletzung
Einer unserer Mandanten erhielt kürzlich eine Abmahnung der Rechtsanwälte Kessler Kaiser aus Würzburg im Auftrag der AUDI AG. Angeblich soll er Markenrechte von AUDI verletzt haben, als er Aufkleber über eBay verkaufte.
Abmahnung Kessler Kaiser Rechtsanwälte: AUDI AG wegen Markenrechtsverletzung „S line“
Die Kanzlei Kessler Kaiser Rechtsanwälte aus Würzburg hat einem unserer Mandanten kürzlich eine Abmahnung wegen des Vorwurf der Markenrechtsverletzung an Marken der AUDI AG zugesendet. In der Abmahnung wird gerügt, dass unser Mandant Schlüsselanhänger, die mit den Worten „S line“ versehen waren, über eBay zum Kauf angeboten haben soll, ohne dass es sich bei den Schlüsselanhängern um offizielle Produkte der AUDI AG handele.
Abmahnung Klaka Rechtsanwälte: BMW AG wegen Farbmarke
Sind Sie Onlinehändler und wurden von den Klaka Rechtsanwälten im Auftrag der BMW AG abgemahnt? Wir verteidigen aktuell gegen eine derartige Abmahnung, in der es um den Vorwurf der Markenrechtsverletzung durch ein Angebot auf eBay geht.
Abmahnung Klaka Rechtsanwälte: Wegen Longchamp SAS „Le Pliage“
Wurden Sie von den Klaka Rechtsanwälten im Auftrag der Longchamp SAS abgemahnt? Wir verteidigen aktuell gegen eine derartige Abmahnung, in der die Abgabe einer Unterlassungserklärung gefordert wird.
Abmahnung Kopp & Partner Rechtsanwälte: Wegen „Liebesengel“ von Frau Nadine Jedlicka
Uns liegt eine aktuelle Abmahnung der Kanzlei Kopp Partner im Auftrag der Frau Nadine Jedlicka vor. Frau Jedlicka betreibt eine Agentur zur bundesweiten Vermittlung von „Homparties“, in deren Rahmen Erotikartikel verkauft werden.
Abmahnung Lubberger Lehment für die L´Oréal Deutschland GmbH wegen Verletzung der Markenrechte an Parfüms
Aktuell wurde uns ein markenrechtliches Abmahnschreiben der L´Oréal Deutschland GmbH, vertreten durch die Lubberger Lehment Rechtsanwälte aus Berlin vorgelegt. Die L´Oréal Deutschland GmbH ist hierbei ausweislich des Abmahnschreibens Teil des L´Oréal-Konzerns. Dabei wird im Rahmen des Abmahnschreibens angegeben, dass die L´Oréal Luxe Division des L´Oréal-Konzerns hochwertige Parfüm und Kosmetikprodukte unter den Marken:
Abmahnung Lubberger Lehment Rechtsanwälte: Volkswagen AG (VW) wegen Marke „VAG“
Wegen einer angeblichen Markenverletzung an der zugunsten der Volkswagen AG (VW) geschützten Marke "VAG" wurde einer unserer Mandanten kürzlich von der Anwaltskanzlei Lubberger Lehment abgemahnt.
Abmahnung Markenrecht der KTM AG durch Zierhut IP vom 19.06.2023
Aktuell wurde uns durch unsere Mandantschaft ein markenrechtliches Abmahnschreiben der KTM AG aus Österreich vorgelegt. Gegenstand des Abmahnschreibens ist hierbei die zu Gunsten der Rechtsinhaberin eingetragene Marke KTM.
Abmahnung MO Streetwear GmbH durch CBH Rechtsanwälte an der Marke „YUKA“
Aktuell wurde uns erneut ein Mandat wegen einer markenrechtlichen Abmahnung der MO Streetwear GmbH übertragen. Gegenstand der Abmahnung ist hierbei eine gerügte Markenrechtsverletzung an der Marke „YUKA“.
Abmahnung Preu Bohlig & Partner: TUI AG und TUI Deutschland GmbH wegen Marke 1-2-FLY
Unsere Fachanwaltskanzlei für gewerblichen Rechtsschutz bearbeitet aktuell eine Abmahnung der Kanzlei Preu Bohlig & Partner im Auftrag der TUI AG und der TUI Deutschland GmbH. Hierin werden unserer Mandantschaft Markenrechtsverletzungen an der Marke „1-2-FLY“ vorgeworfen.
Abmahnung Rechtsanwalt Jan G. Tönnies: Wegen Markenrechtsverletzung im Auftrage der Hans Rix Handelsgesellschaft mbH
Wir haben von einer markenrechtlichen Abmahnung des Rechtsanwaltes Jan G. Tönnies im Auftrage der Fa. Hans Rix Handelsgesellschaft mbH Kenntnis erlangt.
In dem Abmahnschreiben wird eine Markenrechtsverletzung durch Verwendung des Wortes „EXPLORER“ im Rahmen des Vertriebs und Bewerbung von Campingware.
Abmahnung Rechtsanwalt Nitschke: MDCN Distribution GmbH wegen Marke „Trap“ auf Amazon
Uns wurde eine aktuelle Abmahnung der MDCN Distribution GmbH vorgelegt. Gegenstand der Abmahnung ist der Vorwurf, dass unsere Mandantschaft gegen mehrere lizenzierte Marken in Form des Kennzeichens „Trap“ verstoßen habe.
Abmahnung Rechtsanwalt Schäfer: Deutscher Olympischer Sportbund e.V. wegen Olympische Ringe
Wir bearbeiten in unserer Fachanwaltskanzlei für gewerblichen Rechtsschutz aktuell eine Abmahnung des Rechtsanwalts Schäfer im Auftrag des Vereins Deutscher Olympischer Sportbund e.V.
Abmahnung Rechtsanwalt Schroeder wegen der Marke „Gamer“
Uns wurde eine markenrechtliche Abmahnung der Firma Trade Buzzer UG vorgelegt, die durch die Kanzlei Schroeder aus Kiel ausgesprochen wurde.
Abmahnung Volkswagen AG durch Lubberger Lehment vom 01.02.2024
Erneut wurde uns zur Vertretung eine markenrechtliche Abmahnung der Volkswagen AG, ausgesprochen durch die Rechtsanwälte Lubberger Lehment zur Bearbeitung vorgelegt.
Gegenstand des Abmahnschreibens ist hierbei der Vorwurf an unsere Mandantschaft, dass diese Fahrzeugzubehör anbietet, welches die ihr zugunsten von Volkswagen geschützten Marken verletzt. Es handelt sich hierbei um verschiedene Registrierungen zur sogenannten R Linie von Volkswagen.
Abmahnung Zierhut IP für die Zapf Creation AG „Baby Born“ vom 24.01.2023
Aktuell wurde uns erneut eine Abmahnung der Zapf Creation AG durch die Kanzlei Zierhut IP aus München vorgelegt. Gegenstand ist hierbei der Vorwurf, unsere Mandantschaft habe auf der Verkaufsplattform „etsy“ Puppenzubehör im Geschäftsverkehr angeboten und dabei die Marke „Baby Born“ in unzulässiger Weise verwendet.
Abmahnung Zierhut IP Rechtsanwälte: FRIDA KAHLO CORPORATION wegen Markenrecht im Online-Handel
Uns liegt erneut eine Abmahnung der FRIDA KAHLO CORPORATION vor. Diese wird erneut ausgesprochen durch die Kanzlei Zierhut IP. Wir hatten in der Vergangenheit bereits häufiger über Abmahnungen der FRIDA KAHLO CORPORATION berichtet, da wir bereits eine nicht unerhebliche Anzahl von Mandanten gegen diese Art der Abmahnung verteidigt haben.
Abmahnungen Preu Bohlig & Partner wegen Markenrechtsverletzungen
Aktuell liegen uns in unserer Kanzlei zwei markenrechtliche Abmahnungen der Kanzlei Preu Bohlig & Partner im Auftrag der Louis Vuitton Malletier, Société Anonyme zur rechtlichen Bearbeitung vor.
Abmahnungen Yarn Studios GmbH: Wegen DE-Marke King 01 sowie der DE-Marke Queen 01
Uns wurden zwei Abmahnungen der Yarn Studios GmbH durch ebenfalls im Textilbereich tätige Mandanten vorgelegt. Gerügt werden Markenrechtsverletzungen, die dadurch begangen werden sollen, dass die oben genannten Marken auf die T-Shirts gedruckt und sodann angeboten werden.
Aktuelle Abmahnung der LEGO JURIS A/S; LEGO A/S / LEGO GmbH wegen der Verwendung von geschützten Markenzeichen durch Hogan Lovells
Aktuell liegt uns erneut ein markenrechtliches Abmahnschreiben der LEGO JURIS A/S, der LEGO A/S sowie der LEGO GmbH vom 18.04.2023 vor.
Älteres Urheberrecht gegen neu eingetragene Marke durch Dritten
Immer häufiger erleben wir in der Praxis ein Phänomen, welches gerade im Bereich des Internets mehr und mehr anzutreffen ist. Stellen Sie sich folgende Situation vor:
Anhängen Amazon: Bundesgerichtshof weist Nichtzulassungsbeschwerde gegen Berufungsurteil des OLG Hamm zurück
Wir vertreten viele Amazon-Händler rund um das Thema „Anhängen an eigene sowie fremde Angebote“ sowie auch zum Thema „Umgang mit sogenannten Infringement-Meldungen“ als auch bei jeglicher Form von Bewertungsproblematiken. Im Zuge dessen wandte sich im Jahre 2018 der spätere Kläger (unser Mandant) an unsere Kanzlei. Beide Parteien, mithin auch der spätere Beklagte (unser Gegner) handelten mit Spielzeug. Gegenstand der Auseinandersetzung war hier konkret der Verkauf von Modellautos der Marke „Bburago“, die beide Händler bei dem offiziellen Distributor dieser Fahrzeuge eingekauft hatten. Beide Parteien boten daher identische Waren an.
Auskunftsanforderung Kanzlei Kurz Pfitzer Wolf & Partner (KPW): Global Standard gGmbH wegen Nutzung des GOTS-Siegels
Einer unserer Mandanten hat kürzlich ein Schreiben der Kanzlei Kurz Pfitzer Wolf & Partner (KPW) im Auftrag der Global Standard gGmbH erhalten, in dem diverse Auskünfte aufgrund der Nutzung des GOTS-Siegels angefordert werden.
Beratung für Unternehmen im Onlinehandel und Medienbereich
Wir bieten als Fachanwaltskanzlei für den gewerblichen Rechtsschutz jungen Unternehmen die Möglichkeit sich kostengünstig zu den tückischen rechtlichen Problemen beraten zu lassen, die üblicherweise im Bereich des Onlinehandels und des gesamten Medienrechtes anfallen. Aus unserer täglichen Praxis wissen wir, dass sich gerade junge Startup-Unternehmen im Bereich der neuen Medien häufig schwertun, sich im Paragraphenjungle zurecht zu finden.
BVB Merchandising GmbH – Markenrecht – Abmahnung: Mehrere Abmahnungen und Berechtigungsanfrage am 06.02.2024 – Mehrere Mandanten wegen Torten abgemahnt
Lange war es still um die markenrechtlichen Abmahnungen der BVB Merchandising GmbH. In dieser Woche, genauer gesagt am 06.02.2024, wurden uns insgesamt drei Abmahnungen der BVB Merchandising GmbH zur Prüfung und Bearbeitung vorgelegt. Eine weitere Berechtigungsanfrage fand ebenfalls ihren Weg als Anfrage in unsere Kanzlei.
Der Begriff der Marke: Was ist eine Marke?
Unter einer Marke versteht man die Kennzeichnung von Waren und Dienstleistungen eines Unternehmens mit dem Ziel, dass sich diese von den Waren bzw. Dienstleistungen anderer Unternehmen unterscheiden. Als Marke kann ein Name, Firmenname, Begriff, Logo oder eine Kombination hieraus geschützt werden, die geeignet ist, Waren oder Dienstleistungen eines Unternehmens von denjenigen anderer Unternehmen zu unterscheiden.
Die richtige Reaktion auf eine sogenannte „Berechtigungsanfrage“
Vielfach wird darüber informiert, was die richtige Verhaltensweise beim Erhalt einer dem gewerblichen Rechtsschutz zuzuordnenden Abmahnung ist. So wird regelmäßig über die richtige Reaktionsweise bei dem Erhalt von wettbewerbsrechtlichen, urheberrechtlichen und markenrechtlichen Abmahnungen berichtet.
Europäischer Markenschutz - Die Anmeldung der Unionsmarke (früher: Gemeinschaftsmarke)
Bei einer Markenanmeldung stellt sich zunächst stets die Frage, welchen Schutzumfang das Kennzeichen auch in territorialer Hinsicht haben soll. Erfolgt eine Anmeldung vor dem Deutschen Patent- und Markenamt, genießt die Marke ausschließlichen Schutz nur in Deutschland. Es besteht jedoch auch die Möglichkeit auch europäischen Markenschutz, und zwar mit der Anmeldung der sogenannten Unionsmarke, zu erlangen. Bis zum 23.03.2016 wurde hierfür der Begriff „Gemeinschaftsmarke“ verwendet.
Grenzbeschlagnahme bei Verletzung von gewerblichen Schutzrechten
Uns wurde eine Abmahnung zur Bearbeitung übergeben, die durch die Dolby Laboratories Licensing Corp. veranlasst wurde. Gerügt wird die Einfuhr von Kopfhörern aus Asien, die das bekannte Dolby Zeichen getragen haben sollen. Im Kern geht es also um die Beschlagnahme von vermeintlichen Plagiaten.
Häufige Abmahngründe im Onlinehandel nach Themenkomplexen
(im Verhältnis Unternehmer – Verbraucher)
Heumann Rechts- und Patentanwälte: Daimler AG nimmt Klage wegen Replika-Fahrzeug und Grenzbeschlagnahme zurück
Unser Mandant, in diesem Fall ein Privatmann, bestellte im Jahre 2018 in den USA ein sogenanntes Replika-Fahrzeug. Er zahlte ca. 9.000,00 USD für den Kauf dieses Fahrzeuges. Das Fahrzeug wurde sodann durch den Händler in den USA nach Deutschland per Schiff verschickt.
Heumann Rechts- und Patentanwälte: Daimler AG wegen angebliche Schutzrechtsverletzung
Einer unserer Mandanten hatte sich ein Auto aus den USA bestellt und nun kürzlich in diesem Zusammenhang ein Schreiben der Heumann Rechts- und Patentanwälte erhalten. Diese schreiben im Auftrag der Daimler AG und rügen eine vermeintliche Schutzrechtsverletzung an dem bekannten Mercedes-Stern.
Kanzlei Zierhut IP mahnt Marke „EMBRACE“ für Frau Inka Mininno ab
Uns liegt eine aktuelle Abmahnung vom 27.07.2022 im Auftrag der Frau Inka Mininno durch die Kanzlei Zierhut IP vor. Gegenstand der Abmahnung ist eine vermeintliche Markenrechtsverletzung an dem Kennzeichen „EMBRACE“.