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Abmahnung / Berechtigungsanfrage Dres. Lohner Fischer Igwecks & Collegen: Wegen Marke der BVB Merchandising GmbH
Wir bearbeiten in unserer Kanzlei derzeit einerseits eine Abmahnung und andererseits eine Berechtigungsanfrage der Kanzlei Dres. Lohner Fischer Igwecks & Collegen, jeweils im Auftrag der BVB Merchandising GmbH. Was die Unterschiede hierzwischen sind und worauf Sie bei Erhalt eines solchen Schreibens achten sollten, erklären wir in diesem Ratgeberartikel.
Abmahnung aus dem Markenrecht
Eine Vielzahl von gewerblichen Händlern im Internet oder auch im „klassischen“ Handel sehen sich mehr und mehr markenrechtlichen Abmahnungen ausgesetzt. Besonders häufig betroffen sind hierbei Händler auf den bekannten Onlinemarktportalen eBay, Amazon oder auch Dawanda. Das Markenrecht ist absolutes Spezialgebiet. Als bekannte Abmahngründe werden hierbei immer wieder folgende Verstöße festgestellt:
Abmahnung Baker McKenzie Rechtsanwälte: Calvin Klein Trademark Trust wegen Marke „Calvin Klein“
Wir vertreten einen Mandanten, der von den Rechtsanwälten Baker McKenzie aus Frankfurt am Main abgemahnt wurde. Es geht um eine angebliche Markenrechtsverletzung an dem Markenzeichen „Calvin Klein“, dessen Inhaber der Calvin Klein Trademark Trust aus Delaware (USA) ist.
Abmahnung Beiten Burkhardt Rechtsanwälte: Epic Games Germany GmbH wegen Verwendung von „Fortnite“ und Spielfiguren auf Bekleidungsstücken
Uns liegt eine brandaktuelle Abmahnung der Epic Games Germany GmbH durch die Kanzlei Beiten Burkhardt vor. Die Firma Epic Games Germany GmbH, die sich durch die oben genannte Kanzlei vertreten lässt, ist Entwickler und Vertreiber des weltweit bekannten Computerspiels „Fortnite“. Bei dem Spiel „Fortnite“, welches vornehmlich von Jugendlichen gespielt wird, handelt es sich wohl derzeit in der Tat um das weltweit erfolgreichste Computerspiel und ist entsprechend berühmt.
Unserer Mandantschaft wird vorgeworfen, dass sie Grafiken und sogenannte Artworks aus dem Spiel „Fortnite“ auf Bekleidungsstücken anbietet.
Abmahnung Bockermann, Ksoll, Griepenstroh, Osterhoff Patentanwälte: Julian Brandt wegen „Tchuligom“
Weil unser Mandant im Internet Textilien mit dem Aufdruck "Tchuligom" angeboten haben soll, dies aber eine geschützte Marke von Julian Brandt sei, wurde er kürzlich von der Patentanwaltskanzlei Bockermann, Ksoll, Griepenstroh, Osterhoff abgemahnt.
Abmahnung BVB Merchandising GmbH: Wegen Verwendung der Marke „BVB 09“
"BVB09" ist nicht nur eine Bezeichnung für den Fußballclub Borussia Dortmund, sondern auch eine geschützte Marke der BVB Merchandising GmbH. Diese vertreibt diverse Fanartikel unter der Bezeichnung "BVB", "BVB09" oder "Borussia Dortmund". Ein Mandant soll die Marke unerlaubt genutzt haben und wurde deshalb abgemahnt.
Abmahnung Calvin Klein Trademark Trust: Wegen Damenunterwäsche
Gegenstand der Abmahnung ist der Vorwurf der Markenrechtsverletzung. Anlässlich eines Testkaufs will Calvin Klein herausgefunden haben, dass unser Mandant gefälschte Damenunterwäsche über eBay verkauft habe. Bei der angebotenen Ware soll es sich demnach nicht um solche handeln, die von Calvin Klein selbst in den Verkehr gebracht worden ist.
Abmahnung CBH Rechtsanwälte: FAST Fashion Brands GmbH mahnt ab wegen Markenrechtsverletzung „Izia“
Uns liegt eine weitere Abmahnung der CBH Rechtsanwälte zur Bearbeitung vor. Die Abmahnung ist datiert vom 24.06.2019 und wird erneut im Auftrag der FAST Fashion Brands GmbH ausgesprochen. Unserer Mandantschaft, die ebenfalls in der Bekleidungsbranche tätig ist, wird vorgeworfen, durch die Bezeichnung „Izia“ etwaige Markenrechte der Gegenseite verletzt zu haben.
Abmahnung CBH Rechtsanwälte: FAST Fashion Brands GmbH wegen Marke „Mo“
Wir verteidigen in unserer Fachanwaltskanzlei erneut gegen eine Abmahnung der CBH Rechtsanwälte, welche im Namen der FAST Fashion Brands GmbH ausgesprochen worden ist. In dem Abmahnschreiben geht es um den Vorwurf der Markenrechtsverletzung an der Marke „Mo“.
Abmahnung CBH Rechtsanwälte: FAST Fashion Brands GmbH wegen Markenrechtsverletzung an Marke „HOMEBASE“
Erneut wurde unsere Anwaltskanzlei mit der Verteidigung gegen eine aktuell durch die CBH Rechtsanwälte ausgesprochene Abmahnung im Auftrag der FAST Fashion Brands GmbH beauftragt. Erneut geht es in der Abmahnung um den Vorwurf der Markenrechtsverletzung.
Abmahnung der INBUS IP GmbH: Markenrechtsverletzung an „INBUS“
Uns wurde durch unsere Mandantschaft eine Abmahnung der Firma INBUS IP GmbH vorgelegt. Hierin wird eine Markenrechtsverletzung an dem Markennamen „INBUS“ gerügt.
Abmahnung Dres. Lohner, Fischer, Igwecks & Collegen: BVB Merchandising GmbH mahnt Reiseveranstalter ab wegen Logo
Wie wir bereits häufiger berichtet haben, vertreten wir regelmäßig im erheblichen Umfange Mandanten, die sich markenrechtlichen Abmahnungen der BVB Merchandising GmbH ausgesetzt sehen. In den letzten Tagen erreichen uns vermehrt Abmahnungen, die die BVB Merchandising GmbH gegen Reiseveranstalter ausspricht.
Abmahnung Firma Nail Allianc, LLC: Wegen der Verwendung des Kennzeichens „POLYGEL“
Wir vertreten bekanntlich zahlreiche Mandanten, insbesondere Onlinehändler, aus dem Bereich der Nagelmodellageindustrie. Uns wurde nunmehr ein Abmahnschreiben der Firma Nail Allianc, LLC vorgelegt, in dem im Hinblick auf unsere Mandantschaft gerügt wurde, dass sie entgegen einer bestehenden Markeneintragung an der Bezeichnung „POLYGEL“ dieses Kennzeichen in verschiedenen Varianten verwendet.
Abmahnung Kanzlei Appen Jens Legal: 1. FC Union Berlin e.V. wegen Markenrechtsverletzung
Der 1. FC Union Berlin e.V. ist nicht nur ein Fußballverein, sondern auch Markenrechtsinhaber der Marke "1. FC Union Berlin", die beim Deutschen Marken- und Patentamt eingetragen ist. Weil einer unserer Mandanten über einen Onlineshop Bekleidungsstücke mit dem Aufdruck "1. FC Union Berlin" zum Kauf angeboten haben soll, erhielt er kürzlich eine Abmahnung der Kanzlei von Appen Jens Legal.
Abmahnung Kanzlei Dres. Lohner Fischer Igwecks & Collegen: Marke „BVB“ und „BVB 09“ der BVB Merchandising GmbH
Eine aktuelle Abmahnung der BVB Merchandising GmbH, ausgesprochen durch die Kanzlei Dres. Lohner Fischer Igwecks & Collegen ist derzeit Gegenstand eines unserer Mandate. Wenn Sie ebenfalls abgemahnt wurden, sollten Sie unseren Ratgeberartikel lesen.
Abmahnung Kanzlei Hahn & Wolf: BRUBAKER Modevertriebs- und Verwaltungsgesellschaft mbH wegen „BRUBAKER“
Wir verteidigen gegen eine neue markenrechtliche Abmahnung der Kanzlei Hahn & Wolf, ausgesprochen im Auftrag der BRUBAKER Modevertriebs- und Verwaltungsgesellschaft mbH. Gerügt wird eine Markenverletzung an der Marke „BRUBAKER“.
Abmahnung Kanzlei Zierhut IP Rechtsanwälte: Zapf Creation AG wegen Marke „Baby Born“ auf Amazon
Uns wurde am heutigen Tage eine aktuelle Abmahnung der Zapf Creation AG vorgelegt, bei der es sich um den Markeninhaber der bekannten Marke „Baby Born“ handelt. Wir hatten bereits in der Vergangenheit zahlreiche Mandanten gegen Abmahnungen dieser Art vertreten. Die Abmahnung ist datiert auf den 26.08.2021.
Älteres Urheberrecht gegen neu eingetragene Marke durch Dritten
Immer häufiger erleben wir in der Praxis ein Phänomen, welches gerade im Bereich des Internets mehr und mehr anzutreffen ist. Stellen Sie sich folgende Situation vor:
Der Begriff der Marke: Was ist eine Marke?
Unter einer Marke versteht man die Kennzeichnung von Waren und Dienstleistungen eines Unternehmens mit dem Ziel, dass sich diese von den Waren bzw. Dienstleistungen anderer Unternehmen unterscheiden. Als Marke kann ein Name, Firmenname, Begriff, Logo oder eine Kombination hieraus geschützt werden, die geeignet ist, Waren oder Dienstleistungen eines Unternehmens von denjenigen anderer Unternehmen zu unterscheiden.
Europäischer Markenschutz - Die Anmeldung der Unionsmarke (früher: Gemeinschaftsmarke)
Bei einer Markenanmeldung stellt sich zunächst stets die Frage, welchen Schutzumfang das Kennzeichen auch in territorialer Hinsicht haben soll. Erfolgt eine Anmeldung vor dem Deutschen Patent- und Markenamt, genießt die Marke ausschließlichen Schutz nur in Deutschland. Es besteht jedoch auch die Möglichkeit auch europäischen Markenschutz, und zwar mit der Anmeldung der sogenannten Unionsmarke, zu erlangen. Bis zum 23.03.2016 wurde hierfür der Begriff „Gemeinschaftsmarke“ verwendet.
Kanzlei Zierhut IP mahnt Marke „EMBRACE“ für Frau Inka Mininno ab
Uns liegt eine aktuelle Abmahnung vom 27.07.2022 im Auftrag der Frau Inka Mininno durch die Kanzlei Zierhut IP vor. Gegenstand der Abmahnung ist eine vermeintliche Markenrechtsverletzung an dem Kennzeichen „EMBRACE“.
Markenanmeldung durch Anwalt und Fachanwalt - Was ist zu beachten?
Die Anmeldung einer Marke hat für jedem Unternehmer sowie für jedes Unternehmen eine immer höher werdende Bedeutung. Die Marke dient hierbei in erheblicher Weise der Positionierung am Markt und soll hierbei dem Zweck dienen, die Herkunft der angebotenen Produkte und Dienstleistungen einem bestimmten Unternehmen auf dem ersten Blick zuzuordnen. Hinzukommt in den letzten Jahren die Bedeutung einer starken Marke bei dem Handel auf Portalen wie Amazon, eBay oder anderen Onlinemarktplätzen.
Markenanmeldung durch uns – Kosten Ämtern und unser professioneller Leistungsumfang für Sie
Wir hatten bereits aufgezeigt, dass die Anmeldung der Marke auf den ersten Blick als ein recht einfacher formeller Akt scheint, jedoch für den Erfolg Ihrer Markenanmeldung nach unserer Auffassung die Beratung und Durchführung durch eine Fachanwaltskanzlei für gewerblichen Rechtsschutz unabdingbar ist.
Markenanmeldung und Eintragung – Was ist zu beachten?
Wir beraten Sie umfassend bei Ihrer Markenanmeldung und stehen Ihnen von der Frage der Entwicklung des Markennamens bis hin zum Schutz und der Verteidigung Ihrer eingetragenen Marke kompetent zur Verfügung.
Markenrecht - Schutz Ihrer Marke im Geschäftsverkehr - Durchsetzung von Unterlassungsansprüchen gegen Mitbewerber
Die Marke spielt im Geschäftsleben, insbesondere im Onlinehandel, aber auch im normalen stationären Handel, eine immer wichtigere Rolle. Der Hauptzweck einer Markenanmeldung besteht nach der Rechtsprechung darin, die sogenannte Herkunftsfunktion zu gewährleisten. Eine Marke dient damit der direkten gedanklichen Zuordnung des Marktteilnehmers zum entsprechenden Unternehmen. Doch was passiert, wenn dritte Unternehmen Ihre Marke für das Produktangebot eigener Waren verwenden? In diesem Fall stehen Ihnen umfangreiche Unterlassungsansprüche zu, bei deren Verfolgung wir Ihnen als auf das Markenrecht höchst spezialisierte Kanzlei zur Seite stehen.
Markenrecht - Verteidigung gegen Abmahnung - Strategien
Markenrechtsstreitigkeiten, d.h. der Ausspruch von markenrechtlichen Abmahnungen, nehmen nach unserer täglichen Praxiserfahrung mehr und mehr zu. Damit steht im Einklang, dass das nationale Deutsche Patent- und Markenamt sowie das Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) mehr und mehr Markenanmeldungen verzeichnen.
Markenüberwachung – Zum Schutz und Bestand Ihrer Marke
Neben der richtigen und umsichtigen Anmeldung einer Marke ist es von gleichbedeutender Wichtigkeit, dass Sie die Marke auch nach der erfolgreichen Anmeldung überwachen.
Schutz Ihrer Markenrechte oder Ihres Unternehmenskennzeichens bei Amazon - Wann und wie ist ein Anhängen bei Amazon erlaubt?
Sie sind Onlinehändler und gleichzeitig Inhaber einer Wortmarke i. S. d. § 4 MarkenG und/oder gleichzeitig Inhaber einer geschützten geschäftlichen Bezeichnung i. S. d. § 5 MarkenG und sehen sich insbesondere auf Online-Marktportalen häufig dem Problem ausgesetzt, dass sich weitere Onlinehändler an Ihre Produkte und damit an Ihre Marken, besonders bei Amazon, anhängen?
Welche Marken gibt es?
Es gibt nicht nur die eine Marke. Es gibt verschiedene Marken, die in ihrer Ausprägung unterschiedliche Wirkungsweisen und unterschiedliche Schutzumfänge haben.