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Landgericht
Abmahnung der INBUS IP GmbH: Markenrechtsverletzung an „INBUS“
Uns wurde durch unsere Mandantschaft eine Abmahnung der Firma INBUS IP GmbH vorgelegt. Hierin wird eine Markenrechtsverletzung an dem Markennamen „INBUS“ gerügt.
Abmahnung JBB Rechtsanwälte: Sky Deutschland GmbH & Co. KG wegen angeblicher Urheberrechtsverletzung
Wie erst vor kurzem von uns berichtet, liegt uns nun eine weitere Abmahnung der Berliner JBB Rechtsanwälte vor, welche im Namen und für die Sky Deutschland Fernsehen GmbH & Co. KG ausgesprochen wurde. Erneut geht es um eine angebliche Urheberrechtsverletzung durch Ausstrahlung des Sky-Fernsehprogramms in einer Gaststätte.
Amazon-Sperrung durch Mitbewerber: Vorgehen gegen Konkurrenten und Urteil beim Landgericht Bochum
Die Sperrung von einzelnen Produkten (ASINS) auf Amazon dürfte sich zwischenzeitlich als häufiges Problem vieler Amazon-Händler und Mitbewerber darstellen. Erneut konnten wir für einen Mandanten erfolgreich Unterlassungsansprüche sowie Ansprüche auf Erteilung eines Widerrufes gegenüber Amazon vor einem Landgericht durchsetzen. Wenngleich unser Gegner die sogenannte „Flucht in die Säumnis“ in der mündlichen Verhandlung am 25.08.2021 vor dem Landgericht Bochum antrat, fand der Vorsitzende in der mündlichen Verhandlung klare Worte im Hinblick auf das Vorgehen des Mitbewerbers unseres Mandanten.
Data Economy UG: Abmahnung und einstweilige Verfügung
Uns wurde zur Prüfung eine Abmahnung sowie eine bereits erlassene einstweilige Verfügung im Auftrag der Firma Data Economy UG vorgelegt. Die außergerichtliche Abmahnung sowie die einstweilige Verfügung wurden durch die Rechtsanwaltskanzlei Dr. Schenk erwirkt. Die einstweilige Verfügung wurde auf Antrag durch das Landgericht Potsdam erlassen.
Die Störerhaftung des BGH: Wann hafte ich überhaupt?
Betroffene von Abmahnungen wegen Filesharings berichten in der Beratung häufig, dass sie nicht selbst den Ihnen vorgeworfenen Verstoß begangen haben. Exemplarisch sollen folgende typische Beratungskonstellationen genannt werden.
Erfolg gegen Sky Deutschland vor dem Landgericht Bielefeld
Unsere Kanzlei konnte kürzlich einen weiteren Erfolg gegen die Sky Deutschland Fernsehen GmbH & Co. KG vor dem Landgericht Bielefeld erzielen.
Haftung von Hotelinhabern & Vermietern bei Urheberrechtsverletzung
Recht häufig erreichen uns Anfragen von Hoteliers, Jugendherbergsbetreibern und Vermietern von Wohnungen, die sich dem Vorwurf einer Abmahnung wegen der vermeintlich widerrechtlichen Zugänglichmachung von urheberrechtlich geschützten Werken im Rahmen von Tauschbörsen ausgesetzt sehen. So stellt sich in diesen Fällen regelmäßig die Frage, inwieweit eine Haftung der Betreiber für Urheberrechtsverletzungen der Gäste besteht.
Heumann Rechts- und Patentanwälte: Daimler AG nimmt Klage wegen Replika-Fahrzeug und Grenzbeschlagnahme zurück
Unser Mandant, in diesem Fall ein Privatmann, bestellte im Jahre 2018 in den USA ein sogenanntes Replika-Fahrzeug. Er zahlte ca. 9.000,00 USD für den Kauf dieses Fahrzeuges. Das Fahrzeug wurde sodann durch den Händler in den USA nach Deutschland per Schiff verschickt.
Kanzlei Boelke Rechtsanwälte: IDO Interessenverband klagt beim Landgericht Dortmund wegen Verstöße im Internet
Unsere Fachanwaltskanzlei für gewerblichen Rechtsschutz vertritt einen Mandanten, dem kürzlich eine Klage des IDO Interessenverbandes für das Rechts- und Finanzconsulting deutscher Online-Unternehmen e.V. zugestellt wurde. Die Klage wurde von IDO vor dem Landgericht Dortmund erhoben und bezieht sich auf angebliche Verstöße im Internet.
Klage Sky Deutschland Fernsehen durch Anwaltskanzlei Komning
In der Vergangenheit haben wir bereits zahlreiche Mandanten gegen eine Abmahnung der Sky Deutschland Fernsehen GmbH & Co. KG durch die Anwaltskanzlei Komning vertreten. Aktuell verteidigen wir erneut einen Mandanten gegen eine Klage vor dem Landgericht Oldenburg.
Kostenerstattungspflicht von Anwaltskosten bei “Massenabmahnungen”
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat in einem aktuellen Urteil Stellung genommen zu der Kostenerstattungspflicht bei massenhaften Abmahnungen. Die verbraucherfreundliche Entscheidung könnte für drastische Auswirkungen zum Beispiel bei Filesharing-Abmahnungen sorgen.
Viele aktuelle Abmahnungen sowie eine einstweilige Verfügung der Sky Deutschland Fernsehen GmbH & Co. KG durch die Rechtsanwälte Komning und JBB in der 17. und 18. Kalenderwoche 2013
Die Bundesligasaison neigt sich langsam ihrem Ende, doch werden Verstöße gegen Gaststättenbetreiber, die vermeintlich ohne gewerbliches Abonnement des Senders Sky die Bundesliga zeigen, auch weiterhin konsequent in Anspruch genommen.
Welche Kosten entstehen bei einem Filesharing-Mandat?
Für die Übernahme der Rechtsverteidigung gegen die urheberrechtliche Abmahnung vereinbaren wir mit unseren Mandanten eine faire Pauschale im Rahmen einer sog. Vergütungsvereinbarung für die komplette außergerichtliche Vertretung. So ist sichergestellt, dass die Kosten für die anwaltliche Inanspruchnahme bereits bei der Beauftragung dem Mandanten bekannt sind. Kostentransparenz ist uns wichtig!