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Oberlandesgericht
Amazon - Die neue „von“-Rechtsprechung des OLG Hamm - Anhängen oder nicht mehr?
Wir haben mehrfach in den vergangenen Jahren über die sogenannte „Anhänge-Problematik“ an Produkten bei Amazon berichtet. Daneben haben wir eine dreistellige Anzahl von gerichtlichen sowie außergerichtlichen Verfahren für unsere Mandanten sowohl auf Aktiv- als auch auf Passivseite geführt, in denen es stets um die Frage ging, inwieweit das Anhängen an fremde Produkte bei Amazon unter Verwendung eines Markenzeichens oder auch unter Verwendung einer geschützten geschäftlichen Bezeichnung sich als Markenrechtsverletzung im Sinne der §§ 4, 14 MarkenG oder auch den §§ 5, 15 MarkenG darstellt.
Abmahnung Kanzlei Peter Dettmar: Konstantin Maz wegen Prüfzeichen bei Lampen für den KFZ Bereich
Gleich zwei Abmahnungen, und zwar datiert vom 26.06.2017 sowie vom 02.07.2017 des Herrn Konstantin Maz, ausgesprochen durch die Kanzlei Peter Dettmar, wurden uns zur Überprüfung vorgelegt.
Anhängen Amazon: Bundesgerichtshof weist Nichtzulassungsbeschwerde gegen Berufungsurteil des OLG Hamm zurück
Wir vertreten viele Amazon-Händler rund um das Thema „Anhängen an eigene sowie fremde Angebote“ sowie auch zum Thema „Umgang mit sogenannten Infringement-Meldungen“ als auch bei jeglicher Form von Bewertungsproblematiken. Im Zuge dessen wandte sich im Jahre 2018 der spätere Kläger (unser Mandant) an unsere Kanzlei. Beide Parteien, mithin auch der spätere Beklagte (unser Gegner) handelten mit Spielzeug. Gegenstand der Auseinandersetzung war hier konkret der Verkauf von Modellautos der Marke „Bburago“, die beide Händler bei dem offiziellen Distributor dieser Fahrzeuge eingekauft hatten. Beide Parteien boten daher identische Waren an.
Die Störerhaftung des BGH: Wann hafte ich überhaupt?
Betroffene von Abmahnungen wegen Filesharings berichten in der Beratung häufig, dass sie nicht selbst den Ihnen vorgeworfenen Verstoß begangen haben. Exemplarisch sollen folgende typische Beratungskonstellationen genannt werden.
Vertragsstrafen-Forderung Frau Ramona Richter, Tierfotoagentur
Unserer Kanzlei liegt aktuell eine Forderung zur Zahlung einer Vertragsstrafe in Höhe von 5.000,00€. Die Grundlage der Forderung soll ein Verstoß gegen ein Unterlassungsversprechen unserer Mandantschaft sein.
Welche Kosten entstehen bei einem Filesharing-Mandat?
Für die Übernahme der Rechtsverteidigung gegen die urheberrechtliche Abmahnung vereinbaren wir mit unseren Mandanten eine faire Pauschale im Rahmen einer sog. Vergütungsvereinbarung für die komplette außergerichtliche Vertretung. So ist sichergestellt, dass die Kosten für die anwaltliche Inanspruchnahme bereits bei der Beauftragung dem Mandanten bekannt sind. Kostentransparenz ist uns wichtig!