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Bundesgerichtshof
Abmahnung Google adwords – Wie vermeide ich bei der Bewerbung eine Markenrechtsverletzung oder einen Wettbewerbsverstoß?
Bei Google Adwords handelt es sich wohl um den bekanntesten kostenpflichtigen Werbedienst im Internet. Es ermöglicht Unternehmen aus allen Branchen durch die Hinterlegung gezielter Schlagwörter eigene zuvor kurz erstellte Werbeanzeigen im kostenpflichtigen Anzeigebereich bei google anzeigen zu lassen. Der Nutzer zahlt für jeden Klick bestimmte, vorher durch einen Algorithmus, festgelegte Beträge.
Anhängen Amazon: Bundesgerichtshof weist Nichtzulassungsbeschwerde gegen Berufungsurteil des OLG Hamm zurück
Wir vertreten viele Amazon-Händler rund um das Thema „Anhängen an eigene sowie fremde Angebote“ sowie auch zum Thema „Umgang mit sogenannten Infringement-Meldungen“ als auch bei jeglicher Form von Bewertungsproblematiken. Im Zuge dessen wandte sich im Jahre 2018 der spätere Kläger (unser Mandant) an unsere Kanzlei. Beide Parteien, mithin auch der spätere Beklagte (unser Gegner) handelten mit Spielzeug. Gegenstand der Auseinandersetzung war hier konkret der Verkauf von Modellautos der Marke „Bburago“, die beide Händler bei dem offiziellen Distributor dieser Fahrzeuge eingekauft hatten. Beide Parteien boten daher identische Waren an.
BGH entscheidet über Verjährungsfrist: Schadensersatz verjährt nach 10 Jahren, Rhein Inkasso
Aktuell liegt uns wieder einmal ein Inkassoschreiben der Rhein Inkasso im Auftrag der Trak Music KG vor. Unsere Mandantschaft legte uns ein Inkassoschreiben vom 13.02.2017 vor. Hierin wird ein Betrag in Höhe von 586 gefordert.
BGH-Urteile zur Haftung im Filesharing vom 12.05.2016
Der Bundesgerichtshof hat sich aktuell erneut mit der Haftungsfrage zur Teilnahme an Internettauschbörsen (Filesharing) und dem damit einhergehenden Vorwurf der Urheberechtsverletzung beschäftigt. Derzeit liegen lediglich die Pressemitteilungen zu den Urteilen (I ZR 272/14, I ZR 1/15, I ZR 43/15, I ZR 44/15, I ZR 48/15 und I ZR 86/15) vom 12.05.2016 vor.
Die Störerhaftung des BGH: Wann hafte ich überhaupt?
Betroffene von Abmahnungen wegen Filesharings berichten in der Beratung häufig, dass sie nicht selbst den Ihnen vorgeworfenen Verstoß begangen haben. Exemplarisch sollen folgende typische Beratungskonstellationen genannt werden.
Kanzlei Waldorf Frommer: „Die Tribute von Panem – Catching Fire“
Am 28.01.2014 erreichte uns eine Abmahnung der Kanzlei Waldorf Frommer an dem Filmwerk: „Die Tribute von Panem – Catching Fire“, an dem die Studiocanal GmbH innehat.
Kostenerstattungspflicht von Anwaltskosten bei “Massenabmahnungen”
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat in einem aktuellen Urteil Stellung genommen zu der Kostenerstattungspflicht bei massenhaften Abmahnungen. Die verbraucherfreundliche Entscheidung könnte für drastische Auswirkungen zum Beispiel bei Filesharing-Abmahnungen sorgen.
Recht am Bild: Einschränkung aufgrund Ereignisse der Zeitgeschichte
Das Recht am eigenen Bild findet in der täglichen Rechtspraxis, nicht zuletzt vor dem Hintergrund der immer weiter fortschreitenden Digitalisierung, mehr und mehr Bedeutung. Aufruhr unter Urheberrechtlern hat ein im letzten Jahr verkündetes Urteil des Bundesgerichtshofes verbreitet, welches faktisch den Schutz des Rechtes am eigenen Bilde in vielen Alltagssituationen mehr und mehr einschränken dürfte.
Urheberrecht: Framing - BGH Urteil vom 09.07.2015 (Az: I-ZR 46/12)
Der Bundesgerichtshof hat am 09.07.2015 ein wegweisendes Urteil (Az: I-ZR 46/12) zur Frage des sogenannten Framing gefällt. Beim Framing handelt es sich um das Einbetten von Videos, Fotos, oder Textnachrichten in eine eigene Webseite, die sodann direkt auf der eigenen Webseite angesehen werden können.
Vorgehen gegen Google wegen persönlichkeitsrechtsverletzender Suchergebnisse und Links
Immer häufiger kommt es dazu, dass sowohl Privatleute als auch Unternehmen persönlichkeitsrechtsverletzende Inhalte im Internet über sich oder ihr Unternehmen vorfinden. Die betroffenen Personen oder Unternehmen stoßen zumeist dann auf diese Internetseiten, wenn der Unternehmensname oder der Privatname über die Suchmaschine Google eingegeben wird.
Wann haften Facebook, Blogbetreiber, Bewertungsportale und Co.? - Hostproviderhaftung
Der Begriff der Hostproviderhaftung befasst sich mit der bedeutsamen Frage, wann Diensteanbieter, welche fremde Inhalte anbieten, in Anspruch genommen werden können, wenn einer ihrer Nutzer durch das Veröffentlichen von rechtswidrigen Inhalten beispielsweise in Persönlichkeitsrechte oder Urheberrechte eines Dritten eingreift.