Wurde Ihnen eine Abmahnung der Kanzlei Dres. Lohner Fischer Igwecks & Collegen im Auftrag der BVB Merchandising GmbH zugestellt? Aktuell bearbeiten wir in unserer Kanzlei wieder einen derartigen Fall und möchten Ihnen in diesem Artikel gerne schildern, worauf Sie bei einer solchen Abmahnung achten sollten.
Es handelt sich bei der uns vorgelegten Abmahnung um eine markenrechtliche Abmahnung, die den Vorwurf der Markenrechtsverletzung an der Marke „BVB“ und beinhaltet. Konkret heißt es, unsere Mandantschaft biete über eBay Strümpfe zum Kauf an und bewerbe diese mit der Marke „BVB“, ohne dass es sich bei den Strümpfen um offizielle von der BVB Merchandising GmbH lizensierte Merchandising-Produkte des BVB handele. In rechtlicher Hinsicht stelle dies eine Markenrechtsverletzung dar.
Forderungen:
- Abgabe einer Unterlassungserklärung
- Schadensersatzanspruch
- Auskunftsanspruch
- Ersatz entstandener Rechtsanwaltskosten in Höhe von 1.044,40 €
Unser Rat an Sie als Adressat einer solchen Abmahnung:
Sie sollten bei Erhalt einer Abmahnung zunächst einmal Ruhe bewahren. Es ist wichtig zu wissen, dass Ihnen kompetente spezialisierte rechtsanwaltliche zur Seite stehen kann. Unsere Kanzlei kennt Abmahnungen der BVB Merchandising GmbH bereits sehr gut. Weiterhin ist es ratsam, nicht selber auf die Abmahnung zu reagieren. Die beigefügte vorformulierte Unterlassungserklärung bspw. ist unserer Auffassung nach nachteilig formuliert und kann ein Schuldeingeständnis darstellen. Wir raten Ihnen daher dazu, einen spezialisierten Rechtsanwalt mit der Überprüfung Ihrer Abmahnung zu beauftragen.
Liegt tatsächlich eine Markenrechtsverletzung vor?
Dies kann nur nach Überprüfung jedes Einzelfalls gesagt werden. Jedoch ist auch zu sagen, dass – selbst wenn ein Verstoß gegen das Markengesetz vorliegt – durch anwaltliche Beratung weiterer Schaden abgewendet werden und mögliche Kosten reduziert werden können.
Im Falle einer Abmahnung gelten die folgenden Grundregeln:
- Fristen notieren und einhalten
- Kein persönlicher Kontakt mit dem Abmahner
- Keine ungeprüfte Unterzeichnung der beiliegenden Unterlassungserklärung
- Lassen Sie sich von einem spezialisierten Kollegen beraten
- Bezahlen Sie ohne rechtlichen Rat zunächst keinerlei Beträge
- Ruhig bleiben