Unter einer Marke versteht man die Kennzeichnung von Waren und Dienstleistungen eines Unternehmens mit dem Ziel, dass sich diese von den Waren bzw. Dienstleistungen anderer Unternehmen unterscheiden. Als Marke kann ein Name, Firmenname, Begriff, Logo oder eine Kombination hieraus geschützt werden, die geeignet ist, Waren oder Dienstleistungen eines Unternehmens von denjenigen anderer Unternehmen zu unterscheiden.
Markenarten
- Wortmarken bestehen aus einem oder mehreren Wörtern bzw. Zahlen- und Buchstabenreihenfolgen.
- Bildmarken können Abbildungen jeder Art sein.
- Wort-/Bildmarken sind eine Kombination aus einem Wort- und Bildbestandteil.
- Hörmarken sind Zeichen, die ohne Sprache zu sein, vom Gehör wahrzunehmen sind (Töne, Tonfolgen oder bestimmte Geräusche).
- Dreidimensionale Marken sind dreidimensionale Gestaltungen einschließlich der Form einer Ware oder ihrer Verpackung.
- Farbmarken sind Farben und Farbzusammenstellungen.
- Kollektivmarken sind Fachverbandszeichen.
Die Entstehung einer Marke
Grundsätzlich entsteht eine Marke durch Eintragung im Markenregister des Deutschen Patent- und Markenamtes. Unter bestimmten Voraussetzungen kann ein Markenschutz jedoch bereits durch Gebrauch eines Begriffes entstehen. Dies setzt allerdings voraus, dass der Begriff eine solche Bekanntheit genießt, dass er “Verkehrsgeltung” erwirbt. Dies ist dann der Fall, wenn der angesprochene Verkehrskreis den Begriff als Marke eines bestimmten Unternehmens versteht.
Sinn und Zweck einer Markeneintragung?
Der Sinn und Zweck einer Markenanmeldung liegt in dem Schutz des Markenrechts als subjektives Ausschließlichkeitsrecht begründet, das dem Markeninhaber ein positives Benutzungsrecht, sowie ein negatives Verbietungsrecht gewährt.
Der Markeninhaber kann demnach einem Dritten verbieten, ohne seine Zustimmung im geschäftlichen Verkehr ein mit der Marke gleiches oder ähnliches Zeichen für gleiche oder ähnliche Waren oder Dienstleistungen zu benutzen, wenn dadurch eine Verwechslungsgefahr besteht. Eine eingetragene Marke dient daneben der Marktpositionierung von Produkten durch entsprechende Identifizierung eines Produktes. Zusätzlich bieten Marken natürlich auch Schutz gegen Produktpiraterie.