Aktuelle Abmahnung der Kanzlei Sievers & Kollegen im Auftrag des Oliver Fries

Unsere Kanzlei wurde aktuell mit der Verteidigung gegen eine aktuelle Abmahnung der Kanzlei Sievers & Kollegen beauftragt, die im Auftrag des Herrn Oliver Fries ausgesprochen wurde. In der Abmahnung geht es um die Verletzung von Urheberrechten an einem Text.

Unserer Mandantschaft wird in der Abmahnung vorgeworfen, den betreffenden Text auf der von ihr betriebenen Homepage nahezu eins-zu-eins übernommen zu haben. Dies stelle eine Urheberrechtsverletzung i.S.d. §§ 16, 19a UrhG dar. Aufgrund dieser Urheberrechtsverletzung stehe Herrn Oliver Fries ein Unterlassungsanspruch gem. § 97 UrhG zu. Zudem wird gem. §§ 101 UrhG, 242, 259, 260 BGB eine Auskunft, u.a. über die Verwendungsdauer und die Herkunft des Textes, gefordert.

Unterlassungsanspruch:

Ein Unterlassungsanspruch wird außergerichtlich regelmäßig durch die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung erfüllt. Hierbei verpflichtet sich der Unterlassungsschuldner, eine bestimmte Handlung (hier: das Verbreiten des Textes) zukünftig zu unterlassen und für jeden Falle des Verstoßes eine Vertragsstrafe zu zahlen. Vorsicht: In der vorformulierten Unterlassungserklärung wird für den Falle eines Verstoßes eine pauschale Vertragsstrafe in Höhe von 5.100,00 € festgesetzt. Eine solche pauschale Vertragsstrafenregelung ist unserer Auffassung nach nachteilig und sollte in dieser Form nicht abgegeben werden. Stattdessen sollte, sofern der Unterlassungsanspruch im Einzelfall tatsächlich besteht, eine modifizierte Unterlassungserklärung abgegeben werden. Hierbei würde der sogenannte „Hamburger Brauch“ angewandt. Bei diesem wird keine feste Vertragsstrafe vereinbart, sondern in jedem Einzelfall eine individuelle Vertragsstrafe festgesetzt, die im Streitfall durch ein zuständiges Gericht überprüft werden kann.

Urheberrechte an Texten:

Auch an Texten können Urheberrechte bestehen. Sofern eine gewisse Schöpfungshöhe überschritten wird, genießen sie den vollen Schutz des Urheberrechtsgesetzes. Eine Einzelfallüberprüfung durch einen Fachanwalt für Urheber- und Medienrecht schafft hier Klarheit, ob die erforderliche Schöpfungshöhe erreicht worden ist.

Unser Rat:

Sollten Sie ebenfalls eine Abmahnung, einen Mahnbescheid, eine einstweilige Verfügung oder gar eine Klage erhalten haben, stehen wir Ihnen bundesweit mit unserer Hilfe zur Verfügung. Die in unserer Kanzlei tätigen Rechtsanwälte können mittlerweile auf mehrere tausend Abmahnverfahren im Bereich des Urheberrechts, des Wettbewerbsrechts sowie des Markenrechts zurückblicken.

Ihr Vorteil:

- Spezialisierte Beratung aufgrund einschlägiger Erfahrung

- Persönliche und enge Beratung und Betreuung

- Faires Pauschalhonorar und Kostentransparenz von Anfang an

- Bundesweite Vertretung

- Unkomplizierte Abwicklung des Mandates

Für eine kostenlose Ersteinschätzung Ihres Falles können Sie uns gerne unter 02307-17062 erreichen.

Alternativ können Sie uns Ihre Abmahnung auch per E-Mail an ra@kanzlei-heidicker.de oder per Fax an 02307-236772 zusenden. Wir rufen Sie kostenlos zurück.

Da uns Kostentransparenz sehr wichtig ist, werden wir mit Ihnen im Falle einer Mandatserteilung für die außergerichtliche Vertretung einen festen Pauschalpreis vereinbaren. Dieser gilt auch dann, wenn die Gefahr von weiteren Abmahnungen bestehen sollte.

Weitere Informationen zu aktuellen Abmahnungen erhalten Sie auch auf unserer Kanzleihomepage unter www.kanzlei-heidicker.de oder in unserem Abmahnblog unter www.abmahnblog-heidicker.de

Rechtsanwaltskanzlei Heidicker · Beethoven Str. 3 · 59174 Kamen · Telefon: 02307-17062 · Telefax: 02307-236772 · E-Mail: ra@kanzlei-heidicker.de